Klage Nr. 3 – 2019

Über die Vorgehensweisen und Fristen bin ich in meiner 5-Schritt Anleitung sowie in meiner 2. Klage ausführlich eingegangen.

Deshalb hier nun nur noch mal kurz und knapp die üblichen Schritte meiner 3. Klage.

Nachdem ich einige Zahlungsaufforderungen erhalten hatte, folgten die nächsten zwei Festsetzungsbescheide…

…gegen die ich Widerspruch eingelegt habe.

Ich denke, dem Beitragsservice macht die ganze Thematik wenig Spaß, weshalb mir mitgeteilt wurde, dass ähnliche Schreiben zukünftig nicht mehr beantwortet werden.

Wenige Tage später erhielt ich eine Mahnung zur Zwangsvollstreckung:

Nun war ich etwas voreilig, da ich, bevor ich Klage einreichen darf, erst hätte den Widerspruchsbescheid abwarten müssen.

Nichtsdestotzrotz, ich habe erneut Klage eingereicht:

Der Eingang wurde mir auch prompt bestätigt:

Zwischendurch kamen erneut Zahlungsaufforderungen, ich aber ignorierte.

Schließlich reichte ich meine Klagebegründung ein, die sich jedoch zu den vorherigen wenig unterschied.

Anschließend erhielt ich das Schreiben, ob ich mit der Übertragung des Verfahrens auf einen Einzelrichter sowie mit dem Verzicht einer mündichen Verhandlung einverstanden wäre so wie das Schreiben der Gegenseite.

Schön zu sehen, wie viel Arbeit sich die Gegenseite macht, um den kompletten Verlauf darzulegen. Ich denke, dass wird sich zuküntig noch steigern 🙂

Ich jedenfalls, war mit beiden Vorschlägen einverstanden (siehe ersten beiden Klagen).

Anschließend folgte dann die Entscheidung und Urteilsbegründung:

Wie immer bin ich der Aufforderung nachgekommen und habe gezahlt, weiter geht’s zur nächsten Klage 🙂

4 Gedanken zu “Klage Nr. 3 – 2019

  1. Ich habe inzwischen auch die 2. Klage eingereicht und parallel Verfassungsbeschwerde eingereicht. Leider habe ich die monatliche Frist verpasst, was mir das BVerfGE nun auch mitgeteilt hat. Da sich die Begründung auch in Zukunft nicht ändert oder vermutlich nur durch weitere inadäquate Beiträge bestärkt wird (siehe WDR Ausstrahlung – Umweltsau) wird die Beschwerde nach vermutlich erneuter Ablehnung der Klage, erneut gestellt. Auch wenn das derzeitige Rechtssystem keine Chance auf Erfolg lässt, sind die gut 100 EUR bestens investiert, denn nur wer den Mund aufmacht und auch mal gegen Windmühlen kämpft, kann etwas ändern. Daher weiter so Michael und an alle anderen, traut euch und klagt! Es passiert euch nichts. Wer nicht das Geld hat oder investieren möchte, kann auf vielen anderen Wegen dieses System boykottieren. Alles Gute euch und danke, dass es euch gibt 🙂

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